15.9.07
Meinungsäusserungsfreiheit und kriminelle Ausländer.
Der Begriff "schwarzes Schaf" ist eine traditionelle Redensart für fehlbare Individuen und hat nichts mit Hautfarbe und Rassismus zu tun.Sozialisten, inklusive Grüne und linke Journalisten regen sich über das Schäfchenplakat der SVP auf und drohen mit der Rassismusstrafnorm. Die Meinungsfreiheit soll auch hier eingeengt und die Aussage unterdrückt werden.
Jedoch, Gottseidank, ist der Bundesrat anderer Meinung: Die Kampagne der SVP zur Ausschaffungsinitiative steht im Schutz der Meinungsäusserungsfreiheit. Es soll sich der linksgewickelte UNO-Beamte aus Afrika vor Einmischung in die Schweizer Politik hüten. Kriminelle Ausländer, ob Weisse oder Schwarze, haben keinen Platz in der Schweiz und müssen ausgeschafft werden.
In seinem Brief hält der Bundesrat fest, dass die Meinungsäusserungsfreiheit in einer demokratischen Gesellschaft im Rahmen politischer Debatten zu schützen sei.
http://redaktion.baz.ch/news/index.cfm?startpage=1&ObjectID=FA7344FF-1422-0CEF-708D3BF4721D10F7
http://www.typo3start.ch/sites/ausschaffungd/index.php?id=ausschaffungsinitiative
Labels: Meinungsaeusserungsfreiheit, Nationalratswahlen, Wahlen
