31.8.06
Asyl-Missbräuche verhindern.
Das neue Asylgesetz wird vom Volk gutgeheissen werden. Schreibt die NZZ nach einer Berfragung von Bundesrat Blocher:
"Es ist nicht zu viel verlangt, wenn man selbst von echten Flüchtlingen erwartet, dass sie sagen, wer sie sind und woher sie kommen. Sie haben in Zukunft ein Interesse, Papiere vorzuweisen, wenn sie welche haben. Echte Flüchtlinge werden aber auch ohne Papiere weiterhin aufgenommen, wenn sie ihre Identität offenlegen und glaubhaft machen, warum sie keine Ausweispapiere haben."
"Zuerst sagten die Gegner, das revidierte Gesetz sei unmenschlich. Jetzt wird plötzlich gesagt, es werde kaum etwas nützen. Dann müssten die Gegner ja keine Angst haben."
"Deshalb müsse die Ausschaffungshaft verlängert werden.
Die Verantwortlichen aus dem Vollzug legten dar, dass gewisse sehr resistente Personen (abgewiesene Asylanten) die bisherige neunmonatige Ausschaffungshaft locker bis fast zum Ende absitzen und sich dann beim Einsteigen ins Flugzeug so verhalten, dass sich die Piloten weigern, sie mitzunehmen. Dann sind sie bei der heutigen Regelung wieder frei, weil die Zeit abgelaufen ist."
"Sobald ein Asylsuchender einen negativen rechtskräftigen Entscheid hat und er in seine Heimat zurückkehren kann, ist er verpflichtet, die Schweiz zu verlassen. Er hat dann keinen Anspruch mehr auf Sozialhilfe, kann jedoch bei Bedarf Nothilfe beantragen."
NZZ, 31. August 2006.Bei einem Nein würden die Missbräuche zunehmen. Bundesrat Christoph Blocher zum Asyl- und zum Ausländergesetz.
http://www.nzz.ch/2006/08/31/il/newzzERJLIAVN-12.html
http://www.nzz.ch/2006/08/31/il/newzzERJLIAVN-12.print.html
"Es ist nicht zu viel verlangt, wenn man selbst von echten Flüchtlingen erwartet, dass sie sagen, wer sie sind und woher sie kommen. Sie haben in Zukunft ein Interesse, Papiere vorzuweisen, wenn sie welche haben. Echte Flüchtlinge werden aber auch ohne Papiere weiterhin aufgenommen, wenn sie ihre Identität offenlegen und glaubhaft machen, warum sie keine Ausweispapiere haben."
"Zuerst sagten die Gegner, das revidierte Gesetz sei unmenschlich. Jetzt wird plötzlich gesagt, es werde kaum etwas nützen. Dann müssten die Gegner ja keine Angst haben."
"Deshalb müsse die Ausschaffungshaft verlängert werden.
Die Verantwortlichen aus dem Vollzug legten dar, dass gewisse sehr resistente Personen (abgewiesene Asylanten) die bisherige neunmonatige Ausschaffungshaft locker bis fast zum Ende absitzen und sich dann beim Einsteigen ins Flugzeug so verhalten, dass sich die Piloten weigern, sie mitzunehmen. Dann sind sie bei der heutigen Regelung wieder frei, weil die Zeit abgelaufen ist."
"Sobald ein Asylsuchender einen negativen rechtskräftigen Entscheid hat und er in seine Heimat zurückkehren kann, ist er verpflichtet, die Schweiz zu verlassen. Er hat dann keinen Anspruch mehr auf Sozialhilfe, kann jedoch bei Bedarf Nothilfe beantragen."
NZZ, 31. August 2006.Bei einem Nein würden die Missbräuche zunehmen. Bundesrat Christoph Blocher zum Asyl- und zum Ausländergesetz.
http://www.nzz.ch/2006/08/31/il/newzzERJLIAVN-12.html
http://www.nzz.ch/2006/08/31/il/newzzERJLIAVN-12.print.html
