24.9.06
Asylrecht: Vernünftige und harmlose Revision.
Die Welt schreibt:
"Die Mehrheit der Schweizer hat sich bei der Volksabstimmung zum Asylrecht für die vernünftige und vergleichsweise harmlose Revision des Justizministers entschieden.
Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Schweizer Stimmbürger für eine revidierte Asylgesetzgebung ausgesprochen. Die Vorlage war seitens der Linken mit einer an Hysterie grenzenden Verteufelungskampagne bekämpft worden. Man wollte die Abstimmung zum Plebiszit über die Amtstauglichkeit des Justizministers Blocher stilisieren. Entsprechend dumpf waren die Feindbilder zur Abschreckung des Stimmvolks. Die Rechnung ging nicht auf. Die alles in allem vernünftige und im europäischen Vergleich eher harmlose Revision kam durch.
Gänzlich verfehlt waren die im Abstimmungskampf verbreiteten Horrorszenarien der Blocher-Gegner, wonach die Schweiz bei einer Annahme der Revision ihre humanitäre Tradition versenke. Peinlicherweise mussten prominente Mitglieder des Nein-Komitees zugeben, dass sie das neue Gesetz en detail gar nicht kannten, aber "einfach grundsätzlich" dagegen seien. Tatsache ist: Auch nach den neuen Gesetzen können Flüchtlinge, die keine Papiere haben, bei Abweisungsentscheiden Rekurs einlegen und Hilfswerke einschalten."
>>>ganzen Artikel lesen.
24.9.2006. Von Roger Köppel. Asylrecht. Kommentar: Schweizer Nüchternheit
http://www.welt.de/data/2006/09/25/1049015.html
http://www.welt.de/data/2006/09/25/1049015.html?prx=1
"Die Mehrheit der Schweizer hat sich bei der Volksabstimmung zum Asylrecht für die vernünftige und vergleichsweise harmlose Revision des Justizministers entschieden.
Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Schweizer Stimmbürger für eine revidierte Asylgesetzgebung ausgesprochen. Die Vorlage war seitens der Linken mit einer an Hysterie grenzenden Verteufelungskampagne bekämpft worden. Man wollte die Abstimmung zum Plebiszit über die Amtstauglichkeit des Justizministers Blocher stilisieren. Entsprechend dumpf waren die Feindbilder zur Abschreckung des Stimmvolks. Die Rechnung ging nicht auf. Die alles in allem vernünftige und im europäischen Vergleich eher harmlose Revision kam durch.
Gänzlich verfehlt waren die im Abstimmungskampf verbreiteten Horrorszenarien der Blocher-Gegner, wonach die Schweiz bei einer Annahme der Revision ihre humanitäre Tradition versenke. Peinlicherweise mussten prominente Mitglieder des Nein-Komitees zugeben, dass sie das neue Gesetz en detail gar nicht kannten, aber "einfach grundsätzlich" dagegen seien. Tatsache ist: Auch nach den neuen Gesetzen können Flüchtlinge, die keine Papiere haben, bei Abweisungsentscheiden Rekurs einlegen und Hilfswerke einschalten."
>>>ganzen Artikel lesen.
24.9.2006. Von Roger Köppel. Asylrecht. Kommentar: Schweizer Nüchternheit
http://www.welt.de/data/2006/09/25/1049015.html
http://www.welt.de/data/2006/09/25/1049015.html?prx=1
